Auf den folgenden Seiten finden Sie die vorläufigen Wahlergebnisse der Bürgermeisterwahl, der Ortsbeiratswahl, der Gemeindewahl, der Kreiswahl und der Volksabstimmung!
Die Wahlergebnisse der Bürgermeisterwahlfinden Sie hier: Bürgermeisterwahl 2011
Die Wahlergebnisse der Ortsbeiratswahl finden Sie hier: Ortsbeiratswahl 2011
Die Wahlergebnisse der Gemeindewahl finden Sie hier: Gemeindewahl 2011
Die Wahlergebnisse der Kreiswahl finden Sie hier: Kreiswahl 2011
Die Wahlergebnisse der Volksabstimmung finden Sie hier: Volksabstimmung 2011
|
Informationen zur Volksabstimmung 2011 in Hessen
Der Hessische Landtag hat am 15. Dezember 2010 das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme einer Schuldenbremse in Verantwortung für kommende Generationen - Gesetz zur Schuldenbremse) sowie eine Erläuterung hierzu beschlossen.
Die Landesregierung hat, als Tag für die nach Art. 123 Abs. 2 der Hessischen Verfassung erforderliche Volksabstimmung, den 27. März 2011 bestimmt. Die Volksabstimmung wird dann gleichzeitig mit den allgemeinen Kommunalwahlen durchgeführt werden.
Die Unterrichtung der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern durch Organe der Wahlorganisation (Landeswahlleiter und Gemeinden) bei einer Volksabstimmung ist in § 3 Abs. 2 des Volksabstimmungsgesetzes (VAG) abschließend geregelt. Die Unterrichtung enthält danach:
- den Text des verfassungsändernden Gesetzes,
- eine Wiedergabe des Ergebnisses der Schlussabstimmung im Landtag,
- eine Gegenüberstellung der betroffenen Verfassungsbestimmungen vor und nach der beabsichtigten Änderung,
- ein Muster des Stimmzettels, dessen Text die Landesregierung festgesetzt hat (vgl. § 3 Abs. 1 VAG), und
- den vom Landtag beschlossenen Erläuterungstext.
Darüber hinaus gehende inhaltliche Ausführungen zum Inhalt der Verfassungsänderung sind der Wahlorganisation wegen deren Verpflichtung zur strikten Neutralität nicht möglich. Wie bei einer Wahl, bleibt es den Stimmberechtigten überlassen, sich selbst durch geeignete Informationsquellen wie Presse, Rundfunk und Internet oder direkt bei den am politischen Geschehen beteiligten Parteien und Organisationen zu informieren und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Quelle: Hessen - Wahlen in Hessen
|
|
|
|
|
|