Informationen zur Kommunalwahl 2021

Über diese Seite möchten wir Sie über alle Themen anlässlich der Kommunalwahl am 14.03.2021 informieren. Da am gleichen Tag auch die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats des Odenwaldkreises stattfindet, werden wir die hierzu nötigen Informationen ebenfalls einstellen. Falls Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an unsere Wahlsachbearbeiter:

Herr Thierolf, 06165/30718, axel.thierolf@luetzelbach.de

oder

Herr Martel, 06165/30721, vitali.martel@luetzelbach.de.

Kommunalwahl am 14.03.2021 - Wichtige Hinweise

Erteilung von Wahlscheinen und Briefwahl

Die Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen ist bis Freitag, den 12.03.2021, 13:00 Uhr möglich. Wir bitten zu beachten, dass die Unterlagen ab Donnerstag, dem 11.03.2021, nach Möglichkeit persönlich oder durch bevollmächtigte Personen beim Wahlamt im Rathaus abgeholt werden sollten, da eine rechtzeitige postalische Übersendung dann u. U. nicht mehr möglich ist. Für den Fall einer plötzlichen Erkrankung, die das Aufsuchen eines Wahllokals unmöglich macht, besteht auch am Samstag, dem 13.03.2021 und am Wahlsonntag die Möglichkeit, noch Wahlschein und Briefwahlunterlagen zu erhalten. Das Wahlamt im Rathaus, Mainstr. 1, ist aus diesem Grund am Samstag von 10:00 Uhr – 12:00 Uhr, und am Wahlsonntag von 08:00 Uhr - 15:00 Uhr geöffnet.

Dies gilt auch für Wahlscheine gem. § 9 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 16a Abs. 2 Kommunalwahlordnung.

Wählen im Wahllokal

Wie wir bereits mitgeteilt hatten, sind alle Vorkehrungen getroffen, damit Sie ihre Stimmabgabe auch persönlich in Ihrem Wahllokal vornehmen können. Entsprechende Hygienemaßnahmen sind getroffen und die Räumlichkeiten bieten auf Grund ihrer Größe ausreichend Platz für eine möglichst kontaktfreie Wahldurchführung. Wir möchten Sie bitten, eine medizinische Schutzmaske zu tragen und möglichst einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen (bitte keine Filz- oder Bleistifte). Bitte folgen Sie den Anweisungen des eingesetzten Wahlpersonals und beachten Sie die ausgehängten Hygienehinweise.

Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Neben dem vorläufigen Endergebnis der Landratswahl werden am Abend des Wahlsonntags für die Gemeinde-, Kreis- und Ortsbeiratswahlen lediglich Trendergebnisse ermittelt. Die vorläufigen Endergebnisse für diese Wahlen werden durch die Auszählungswahlvorstände am Montag, dem 15.03.2021 und am Dienstag, dem 16.03.2021, im Rathaus ermittelt. Eine Präsentation der Ergebnisse im Rathaus findet auf Grund der pandemischen Lage nicht statt. Die Ergebnisse können ab Sonntagabend entweder über die Webseite der Gemeinde Lützelbach oder über das Angebot votemanager ab 18:00 Uhr fortlaufend aktualisiert abgerufen werden. Das Angebot votemanager erreichen Sie wie folgt:

Im Netz: https://wahlen.votemanager.de;

Als App im App Store oder über Google play

Sollte die Android-App derzeit nicht angeboten werden, können Sie auf Ihrem Smartphone oder Tablet auch den mobilen Browser zur Anzeige nutzen.

Eingeschränkte Erreichbarkeit der Verwaltung an den Auszählungstagen

Wie bereits erwähnt, werden die vorläufigen Endergebnisse der Kommunalwahlen am Montag, dem 15.03. und am Dienstag, dem 16.03.2021 durch die Auszählungswahlvorstände im Rathaus ermittelt. In diesen Auszählungswahlvorständen sind auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung im Einsatz, so dass bestimmte Ämter der Verwaltung an den genannten Tagen nicht oder nur in dringenden Ausnahmefällen erreichbar sein werden. Gleiches gilt für die Bereiche Ordnungs- und Gewerbeamt, die auf Grund der Nachbereitung der Wahlen zusätzlich bis einschließlich Donnerstag, den 18.03.2021, nur stark eingeschränkt zur Verfügung stehen. Wir bitten dies zu beachten.

Für Rückfragen oder weitere Informationen erreichen Sie uns telefonisch unter den Rufnummern 06165/30718 oder -/30721 oder Sie senden eine Mail an axel.thierolf@luetzelbach.de oder an vitali.martel@luetzelbach.de.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Gehen Sie am 14.03.2021 zur Wahl oder nutzen Sie noch die Möglichkeit der Briefwahl!

IHR WAHLAMT

Kommunalwahlrecht in Hessen

Auf dieser Seite finden Sie Links zum Wahlrecht bei den Kommunalwahlen in Hessen. Diese Informationen werden vom Landeswahlleiter zur Verfügung gestellt und zeigen die Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens auf. Außerdem finden Sie hier die Musterstimmzettel zur Wahl in Lützelbach.

Kumulieren und Panaschieren- Kommunalwahlrecht in Hessen

Musterstimmzettel Lützelbach

Kommunalwahlgesetz Hessen

Kommunalwahlordnung Hessen

Hessische Gemeindeordnung HGO

Hessische Landkreisordnung HKO

Wahlbekanntmachung

Mit der Wahlbekanntmachung erhalten Sie alle wichtigen Informationen bezüglich des Wahlvorgangs am Wahltag und der sich anschließenden Auszählungen. Sollten Sie Fragen hierzu haben, wenden Sie sich gerne an unser Wahlamt.

WAHLBEKANNTMACHUNG

Informationen zur Kommunalwahl am 14.03.2021

Bekanntlich finden am 14.03.2021 die Kommunalwahlen und die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats des Odenwaldkreises statt. Trotz der Pandemielage und den damit einhergehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens muss aus rechtlichen Gründen an der Durchführung dieser Wahlen festgehalten werden. Eine Verschiebung der Wahlen oder die Umstellung auf eine reine Briefwahl sind aus eben diesen Gründen nicht möglich.

Alle Kommunen sind aufgefordert, der bestehenden Corona-Lage Rechnung zu tragen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit die Wahl unter Beachtung der geltenden Hygiene- und Kontaktbeschränkungsregeln ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Mit dieser Veröffentlichung möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde einen Überblick verschaffen, welche Maßnahmen von unserer Seite getroffen wurden.

Zunächst weisen wir darauf hin, dass aus Platzgründen die überwiegende Zahl der bekannten Wahllokale verlegt wurde. Im Einzelnen betrifft dies folgende Änderungen:

  • Lützel-Wiebelsbach 1: Verbleibt im Clubraum der Fritz-Walter-Halle
  • Lützel-Wiebelsbach 2: Verlegt vom Feuerwehrhaus in den Saal der Fritz-Walter Halle
  • Seckmauern: Verlegt vom Dorfgemeinschaftshaus in die Steinbachtalhalle
  • Haingrund: Verlegt vom Dorfgemeinschaftshaus in die Mehrzweckhalle
  • Breitenbrunn: Verbleibt im Dorfgemeinschaftshaus
  • Rimhorn: Verlegt vom Hofhaus in die Mehrzweckhalle

In den in Kürze zugehenden Wahlbenachrichtigungen sind die neuen Wahllokale aufgeführt. Diese werden auf Grundlage eines entwickelten Hygienekonzepts eingerichtet. Besonderer Wert wurde dabei auf die Abstandsregeln gelegt. Entsprechende Hinweisschilder sowie das eingesetzte Personal werden Sie bei der Umsetzung der Regeln unterstützen.

Das Betreten der Wahlräume ist nur mit entsprechendem Mund-/Nasenschutz gestattet. Wie derzeit schon in vielen Bereichen vorgeschrieben, sollen hierzu FFP-2-Masken oder OP-Masken genutzt werden. In den relevanten Bereichen wird Hand-Desinfektionsmittel bereitgestellt, eine regelmäßige Reinigung und ggf. Desinfektion der Wahlkabinen wird ebenso sichergestellt wie das regelmäßige Lüften des Wahlraums. Auch wenn die in den Wahlkabinen verwendeten Schreibstifte regelmäßig desinfiziert bzw. ausgetauscht werden, möchten wir Sie bitten, möglichst eigene Stifte (Kugelschreiber) von zu Hause mitzubringen.

Die Öffentlichkeit der Wahl macht es erforderlich, dass Personen, die der Wahlhandlung oder der folgenden Auszählung beiwohnen wollen, freien Zutritt zum Wahlraum haben. Der Aufenthalt dieser Personen im Wahlraum wird allerdings auf eine ausgewiesene Besucherfläche begrenzt. Dort werden auch Erfassungsbögen ausgelegt, in die sich diese Personen eintragen müssen.

Wichtiger Hinweis zur Briefwahl

Zur Vermeidung eines unnötigen Infektionsrisikos bitten wir eindringlich darum, auf die Abholung der Briefwahlunterlagen und vor allem auf die Abgabe der Briefwahlstimmen im Rathaus zu verzichten. Nutzen Sie die Möglichkeit, sich die Unterlagen einfach nach Hause schicken zu lassen. Anträge hierzu finden sie auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die Sie ausgefüllt in die Briefkästen der Gemeinde sowohl am Rathaus als auch in den Ortsteilen einwerfen können. Möglich ist auch die Beantragung per Fax, E-Mail oder über die Webseite der Gemeinde Lützelbach. Eine telefonische Beantragung genügt den Anforderungen leider nicht.

Sofern Sie trotzdem die Briefwahlunterlagen im Rathaus abholen und dort eventuell auch die Briefwahl durchführen möchten, ist dies grundsätzlich möglich. Aufgrund der Zugangsbeschränkung bitten wir allerdings um eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme, um Wartezeiten vor dem Eingang möglichst kurz zu halten. Dafür im Voraus besten Dank!

Wir sind der Überzeugung, dass bei Einhaltung der Regeln und Empfehlungen die Wahlen auch unter dem Aspekt des Infektionsschutzes erfolgreich durchgeführt werden können. Wir zählen auf Ihr Verständnis und Ihre Bereitschaft zum Mitmachen. Bitte gehen Sie am 14.03.2021 wählen oder nutzen Sie im Vorfeld die Möglichkeit, Ihre Stimmen per Briefwahl abzugeben.

Uwe Olt, Bürgermeister                   Axel Thierolf, Gemeindewahlleiter

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge in Lützelbach

Der Gemeindewahlausschuss hat am 15.01.2021 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 14.03.2021 beraten. Für die Wahlen zur Gemeindevertretung und zu den Ortsbeiräten der Gemeinde Lützelbach wurden die in der nachfolgend aufgeführten Amtlichen Bekanntmachung aufgeführten Vorschläge zugelassen:

Bekanntmachung zug. Wahlvorschläge!